Ausschuss empfiehlt Grünen-Idee
Text von Claudia Ihmels im Weser-Kurier am 07.06.2019. Link zum Artikel
Die Stuhrer Grünen-Fraktion ist mit ihrem Antrag für ein Haus der Gesundheit in Alt-Stuhr bei den anderen Parteien auf Zustimmung getroffen. Der leicht abgewandelte Antrag wurde vom Fachausschuss empfohlen.
Stuhr. Über das Wie gab es einige Diskussionen, doch in der Sache an sich waren sich alle Mitglieder des Stuhrer Ausschusses für Verkehr, Ordnung und Soziales am Donnerstagabend einig. Die Gemeinde soll die Voraussetzungen zur Errichtung eines Gebäudes prüfen, um es Ärzten und anderen Dienstleistern rund um die Gesundheit zu überlassen. Der Empfehlung vorausgegangen war ein Antrag der Fraktion Bündnis ’90/ Die Grünen, die darin die Errichtung eines Hauses der Gesundheit im Ortsteil Alt-Stuhr fordert (wir berichteten).
Den Antrag hatten die Grünen gestellt, nachdem eine Praxis mit drei Allgemeinmedizinerinnen wegen Abrisses des Gebäudes den Ortsteil verlassen und die Apotheke in der Nähe wegen einem fehlenden Nachfolger geschlossen hatte. „Wir sollten jetzt nicht auf einen Zufall warten, dass sich was ansiedelt. Das muss eine runde Sache werden, das sollten wir nicht auf die lange Bank schieben“, warb Bernhard Helmerichs für den Antrag seiner Partei. Sein Vorschlag: schnell nach passenden Grundstücken schauen.
„Grundsätzlich ist die CDU dafür. Ich finde den Antrag aber etwas kurzgesprungen“, sagte dann Heiner Lampe und fügte hinzu: „Es hilft uns doch nicht, wenn wir ein Haus hinstellen und das nicht mit Leben füllen können.“ Auch die Kassenärztliche Vereinigung (KV) müsse befragt werden. „Der Antrag wirft einen Haufen Fragen auf“, lautete auch der Kommentar von Jürgen Timm (FDP). Es müsse noch intensiver darüber nachgedacht werden, welche Fachrichtungen überhaupt gebraucht werden. Auch die Erreichbarkeit müsse sichergestellt werden. Außerdem müsse geklärt werden, „wo stehen wir überhaupt“, so Timm.
Arno Büchel sicherte dem Antrag im Namen der SPD Unterstützung zu. „Aber natürlich gibt es Fragen“, betonte auch er. Man solle den Antrag aber „als Anstoß verstehen“. „Ich kann mich Arno Büchel nur anschließen“, sagte Joachim Döpkens (Besser). Er sprach sich dafür aus „erstmal anzufangen“. „Ich möchte es nicht eines Tages haben, sogar bald“, so Döpkens. CDU-Mann Heiner Lampe störte sich an dem Begriff „eigenes Gebäude“ in dem Grünen-Antrag. „Wir wissen ja noch gar nicht, wo die Reise hingeht“, sagte er. Die Formulierung, dass die Gemeinde ein eigenes Gebäude errichten soll, um es Ärzten und ähnlichen Dienstleistern anzubieten, kritisierten noch weitere Ausschussmitglieder. Bernhard Helmerichs schlug eine gemeinsame Fahrt des Ausschusses nach Rehden vor, um sich das dort entstandene Haus der Gesundheit anzuschauen.
Für den Moment half das den Ausschussmitgliedern aber nicht weiter. „Wir benötigen jetzt einen Empfehlungsbeschluss“, fasste es der Erste Gemeinderat Ulrich Richter zusammen. Nach weiteren Diskussionen machte Richter selbst einen Vorschlag: „Die Gemeinde wird beauftragt, die Voraussetzungen zur Errichtung eines Gebäudes zu prüfen, um es Ärzten und anderen Dienstleistern rund um die Gesundheit zu überlassen“. Dem konnten schließlich alle so zustimmen.